Allgemeine Geschäftsbedingung
1. Definition
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma ATP-Tuning Nord e.U. (Inhaber: Oliver Nell und dem Vertragspartner. Wobei diese Bedingungen sowohl für Firmen lt. HGB als auch für Konsumenten, folgend „Kunde“ genannt, gelten.
2. Geltungsbereich der Bedingungen
Lieferungen, Leistungen und Angebote zwischen der Firma ATP-Tuning Nord e.U. und dem Kunden erfolgen auch künftig ausschließlich Aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Entgegennahme von Lieferungen und Leistungen erklärt sich der Kunde mit diesen Bedingungen einverstanden. Weiters ist der Kunde verpflichtet bei einer Weiterveräußerung an Dritte unserer Produkte bzw. Fahrzeuge mit unseren Produkten, diesen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu bringen.
3. Angebot Vertragsschluss und Rücktritt
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. An Bestellungen bzw. Aufträge ist der Kunde vier Wochen lang gebunden. Für einen Rücktritt bedarf es einer schriftlichen Bestätigung durch die Firma ATP-Tuning Nord e.U. Die AGBs der ATP-Tuning Nord e.U. werden bei schriftlicher und mündlicher Auftragserteilung akzeptiert und sind bindend.
4. Lieferung und Leistung
Alle Liefertermine sind unverbindlich, außer es wurde ein Fixtermin vereinbart. Fälle der höheren Gewalt entheben die Firma ATP-Tuning Nord e.U. von der Lieferpflicht. Etwaigen erhöhten Zeitbedarf durch unvorhersehbare Montagearbeiten oder Geschehnisse behaltet sich die Firma ATP-Tuning Nord e.U. vor. Schadenersatz durch Nichtlieferung steht dem Kunden nicht zu.
5. Preise
Es gelten die Preise der zuletzt ausgegebenen Preisliste, bzw. Vereinbarungen zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer am Tage der Lieferung und Leistung.
6. Produkt
Alle Angaben zu Leistung, Verbrauch und Höchstgeschwindigkeit sind Richtwerte, welche geringfügig (nach EWG Richtlinie 11%) unter bzw. überschritten werden können, da das ermittelte Datenmaterial von Referenzfahrzeugen stammt, welche von zukünftigen Fahrzeugen abweichen können. Eine Haftung ist dadurch ausgeschlossen.
Der Kunde erklärt sich durch die Übernahme des Fahrzeuges, mit der daran verrichteten Arbeit zufrieden und einverstanden.
7. Garantie und Gewährleistung
Die Firma ATP-Tuning Nord e.U. gibt keine Garantie auf Produkte, die für Motorsportzwecke oder Rennsportzwecke entwickelt wurden.
Die Gewährleistung auf die von der Firma ATP-Tuning Nord e.U. installierte Software (Funktion der Software, sowie Funktion des Motorsteuergerätes) betragen 12 Monate ab dem Zeitpunkt des Einbaus. Soweit bei Neufahrzeugen durch Installation des Tuning-Chips bzw. der Softwareanpassung, die vom ursprünglichen Hersteller gewährte Werksgarantie entfällt, wird diese von der Firma ATP-Tuning Nord e.U. nicht übernommen. (Eine Motorgarantieversicherung kann gegen einen Aufpreis abgeschlossen werden).
Der Kunde wurde darauf hingewiesen, dass durch die Veränderung der Leistungsdaten die Betriebserlaubnis des Fahrzeuges erlischt, sollte diese Veränderung nicht durch ein neuerliches TÜV – Gutachten wieder zur Betriebserlaubnis führen, hat dieses Fahrzeug keine Zulassung laut StvO und darf nur im Motorsport (Motorsportzwecke und Rennsportzecke) verwendet werden.
Der Käufer ist ausdrücklich über alle, in Verbindung mit der Leistungssteigerung höhere Beanspruchung des Motors, Turboladers, Katalysators, Dieselpartikelfilters, der Kupplung, Getriebes, der Bremsen, der Achsen und aller beweglichen Teile usw. und die daraus möglicherweise resultierende kürzere Lebensdauer Dieser, als auch Abgasveränderung, Rechtliche Auswirkungen sowie höhere Steuern und Versicherungseinstufung von der Firma ATP-Tuning Nord e.U. hiermit vollständig und ausführlich informiert worden. Der Kunde ist verpflichtet die Mehrleistung seiner Versicherung zu melden.
Des Weiteren übernimmt die Firma ATP-Tuning Nord e.U. keine Garantie oder Gewährleistung für Schäden die am Fahrzeug durch die höhere Belastung der Bauteile (durch die Leistungssteigerung oder des Umbaues) entstehen können.
8. Probe-, Log-, und Messfahrten
Die Firma ATP-Tuning Nord e.U. übernimmt bei allen notwenigen Fahrten, welche mit Kundenfahrzeugen durchgeführt werden müssen, keine Kostenübernahme und Haftung bei Schäden durch Überlastung (Motor-Tuning), höhere Gewalt und Unfällen. Diese sind vom Fahrzeugbesitzer selbst zu tragen.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der Firma ATP-Tuning Nord e.U. Fahrzeuge dürfen bei Nichtbezahlung, bereits getätigter Arbeit/Leistung, als Kostenersatz/Pfand bis zur vollständigen Bezahlung einbehalten werden.
10. Zahlungsbedingungen
Sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug, außer auf der Rechnung wurde ein anderes Zahlungsziel vereinbart.
11. Urheberrecht
Alle von der Firma ATP-Tuning Nord e.U. gelieferten und verwendeten Produkte wie Software, Hardware von Steuergeräten, aber auch das Design von Logo und Briefpapier dürfen weder kopiert oder nachgemacht werden. Dies löst eine Konventionalstrafe in der Höhe von EUR 10.000,- aus.
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Bezirksgericht Korneuburg
Es gelten die österreichischen Gesetze.
13. Schlussbestimmung
Sollten Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Bestimmungen im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der ungültigen Bestimmung verpflichten sich die Parteien eine solche zu setzen, die ihr wirtschaftlich am nächsten kommt.